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DATENSCHUTZ

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

AGB VON ELBPIXEL

Urheberrecht und Nutzungsrecht (Eigentumsrecht)

1. Jeder an Elbpixel (Auftragnehmer) erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der ausschließlich auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen zugunsten des Auftraggebers gerichtet ist. Der Auftragnehmer bleibt Urheber. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte durch den Auftraggeber bedarf einer schriftlichen Vereinbarung. Die einfachen Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Vergütung der Designleistung auf den Auftraggeber über. 2. Alle vom Auftraggeber gelieferten Daten, gleich welcher Art, sind auf die Wahrung des Copyright und des Urheberrechts vom Auftraggeber selbst zu prüfen. Elbpixel kann bei Verstößen gegen das Copyright und das Urheberrecht bei von Kunden gelieferten Daten/Vorlagen Dritter nicht haftbar gemacht werden. 3. Die Entwürfe, Texte, Reinzeichnungen und Konzepte, die von Elbpixel erstellt wurden, dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Elbpixel weder im Original noch in der Reproduktion verändert werden. Verstößt der Auftraggeber hiergegen, ist er dazu verpflichtet, neben der für die Designleistung geschuldeten Vergütung, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent dieser Vergütung zu zahlen. Die Geltendmachung weitergehenden Schadensersatzes wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

Angebot und Vertragsabschluss

1.Das Kundenverhältnis kommt aufgrund eines schriftlichen Vertrages, bzw. einer schriftlichen Auftragserteilung zwischen den beiden Parteien zustande. Der Auftragnehmer ist nur zu dem in der Projektbeschreibung angegebenen Leistungsumfang verpflichtet. 2. Mündliche Angebote sind unverbindlich. 3. Der Auftraggeber erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Elbpixel mit Unterzeichnung des Vertrages bzw. schriftlicher Auftragserteilung als Vertragsbestandteil an. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, denen Elbpixel bereits jetzt widerspricht, werden nicht Teil des Vertrages.

Vergütung und Fälligkeit

1. Entwürfe, Reinzeichnungen, Konzepte und die damit zusammenhängenden einfachen eingeräumten Nutzungsrechte bilden die Grundlage der Vergütung. Diese ist als Nettopreis zu verstehen, auf den die gesetzliche Mehrwertsteuer zu entrichten ist. 2. Die Vergütung ist bei Lieferung des Werkes/der Designleistung, sofern nicht anders vereinbart, unverzüglich zu zahlen. Ein Abzug von Skonto ist nicht zulässig. 3. Werden die vereinbarten Arbeiten und Leistungen von Elbpixel in Teilen abgenommen, so wird eine Vergütung des jeweiligen Teils bei Lieferung sofort fällig. 4. Als Lieferung gilt dabei auch die Übermittlung auf elektronischem Wege (Server, Email, Downloadtransfer etc.) 5. Sofern kein Festpreis vereinbart wurde, bleiben angemessene Preisänderungen, die durch Lohn-, Material- und Vertriebskosten entstehen können, die zwei Monate nach Vertragsschluss erfolgen, vorbehalten. 6. Die Berechnung von Mehraufwand für Sonderwünsche vor und nach Vertragsabschluss ist zulässig, sofern der Auftraggeber auf den Mehraufwand und die damit verbundenen Kosten schriftlich aufmerksam gemacht wurde.

Preise, Steuern, Gebühren

1. Alle Preise verstehen sich in Euro. Die geltende Umsatzsteuer ist im Leistungsumfang nicht inbegriffen und wird gesondert gekennzeichnet. 2. Anfallende Kosten, die im Rahmen des Auftrages nötig sind, für Fahrt-, Tag- und Nächtigungsgelder werden dem Auftraggeber gesondert in Rechnung gestellt

Fremdleistungen und Auslagen

1. Elbpixel ist dazu berechtigt, die für den Auftrag notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber erteilt durch den Vertragsabschluss mit Elbpixel hierzu sein Einverständnis. 2. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz, An- oder Probedrucke sowie farbverbindliche Ausdrucke etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.

Korrekturen und Produktionsüberwachung

1. Vor Ausführung oder Vervielfältigung ist der Auftraggeber verpflichtet, Elbpixel die finalen Korrekturmuster vorzulegen. 2. Von allen vervielfältigten Arbeiten und Leistungen hinterlässt der Auftraggeber 3-5 einwandfreie, unentgeltliche Belegexemplare. Elbpixel ist dazu berechtigt diese Muster als Referenz und zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden. 3. Mit der Freigabe von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die volle Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild und haftet für diese eigenständig. 4. Die Produktionsüberwachung durch Elbpixel wird nur bei vorheriger schriftlicher Vereinbarung übernommen.

Lieferung

1. Elbpixel ist bestrebt, alle vereinbarten Leistungen/Aufträge zielgerecht nach Vereinbarung zu erfüllen. 2. Die angestrebten Termine sind jedoch nur dann einzuhalten, wenn der Auftraggeber sich verpflichtet, alle vereinbarten Vorlagen gemäß der Leistungsbeschreibung fristgerecht zu übermitteln. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhung, die durch unvollständige, unrichtige oder gar falsche bzw. nicht übermittelte Vorlagen entstehen, fallen dann dem Auftraggeber zur Last.

Rücktritt

1. Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist der Auftragsnehmer verpflichtet, dies dem Auftraggeber unverzüglich mitzuteilen. Jeder Vertragspartner ist 1. in diesem Falle berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Die bis dahin für die Tätigkeit des Auftragsnehmers angefallenen Aufwendungen sind vom Auftraggeber zu ersetzen. 2. Im Fall höherer Gewalt oder sonstiger störender Ereignisse kann Elbpixel, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche erheben kann, vom Vertrag zurücktreten. 3. Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragsnehmers möglich. 4. Elbpixel ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich aus dem abgeschlossenen Vertrag Verstöße gegen geltendes Recht ergeben. Die sich daraus ergebenden Nachteile gehen zu Lasten des Auftraggebers. 5. Der Rücktritt bedarf der schriftlichen Form.

Haftung und Gewährleistung

1. Elbpixel haftet ausschließlich für die vereinbarten Leistungen. Für die Inhalte der Designleistungen übernimmt Elbpixel keine Gewähr und ist für diese nicht haftbar zu machen. 2. Für Schäden, Störungen und Fehler, die von Dritten oder durch höhere Gewalt verursacht wurden, gilt ein Haftungsausschluss. 3. Elbpixel haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Davon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 4. Für Störungen, Wartungen und Unregelmäßigkeiten von Internetprovidern übernimmt Elbpixel keine Haftung. 5. Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt Elbpixel gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung oder Gewährleistung. 6. Elbpixel führt keine Arbeiten aus, die der Volksverhetzung bzw. der Verhetzung von Minderheiten dienen.

Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

1. Im Rahmen des Auftrages besteht für den Designer von Elbpixel Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung und Interpretation sind ausgeschlossen. 2. Sollte sich die Produktion und/oder die Durchführung des Auftrages durch Verschulden des Auftraggebers verzögern (z. B. Nichtlieferung von Texten, Bildern, Vorlagen, Materialien etc.), ist Elbpixel berechtigt eine angemessene Vergütungserhöhung zu verlangen. 3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem Auftragnehmer übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Verstößt der Auftraggeber hiergegen, stellt er den Auftragnehmer im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers. 2. Sollten einzelne der vorgenannten Bestimmungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.